Kommission begrüßt Annahme der neuen Vorschriften im Spirituosensektor durch Rat und Parla
European Union
Aggiornato: 18 January 2008 04:11
199.0K visualizzazioni
EU : „Eine Einigung zwischen Rat, Parlament und Kommission in erster Lesung ist als großer Erfolg zu werten", sagte die für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständige EU-Kommissarin Mariann Fischer Boel. „Ich freue mich, dass wir einen pragmatischen Kompromiss hinsichtlich der Begriffsbestimmung von Wodka erzielen konnten, der es den Herstellern dieses wichtigen Erzeugnisses erlaubt, ihren Tätigkeiten weiter nachzugehen. Ich bin davon überzeugt, dass diese neue Verordnung den Erzeugern dabei helfen wird, auf ihren Erfolgen aufzubauen, und für die Verbraucher Klarheit schaffen wird."
Im Rahmen der neuen Verordnung wird der gute Ruf aufrechterhalten, den Spirituosen aus der EU auf dem Binnenmarkt und dem Weltmarkt genießen, indem die Erzeugnisse auch künftig nach traditionellen Verfahren hergestellt werden. Dabei werden auch technische Innovationen berücksichtigt, die zur Verbesserung der Qualität beitragen. Die Verordnung berücksichtigt auch die Bestimmungen des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums („TRIPs-Übereinkommen”), die Bestandteil des Übereinkommens zur Errichtung der Welthandelsorganisation sind. Die Begriffsbestimmungen berücksichtigen auch künftig die traditionellen Verfahren zur Sicherstellung der Qualität, werden jedoch dort, wo sie bisher gefehlt haben, unzureichend oder wegen der technologischen Entwicklungen verbesserungsbedürftig waren, aktualisiert.
Seit die Kommission ihren Vorschlag am 15. Dezember 2005 vorgelegt hat, fanden intensive Erörterungen sowohl im Parlament als auch im Rat statt. Im Einklang mit ihren internationalen Verpflichtungen aus dem Abkommen über die technischen Handelshemmnisse übermittelte die Kommission der WTO den Vorschlag und setzte eine Frist von zwei Monaten für eventuelle Bemerkungen. Dieses Verfahren wurde ohne größere Vorbehalte der EU-Handelspartner erfolgreich abgeschlossen. Am 19. Juni 2007 billigte das Europäische Parlament die allgemeine Ausrichtung in erster Lesung mit überwältigender Mehrheit. Nach erfolgreicher WTO-Notifikation schloss sich die Kommission auch dem Kompromiss des Rates, dem das Europäische Parlament zugestimmt hatte, an und machte so den Weg frei für die politische Einigung auf der heutigen Tagung des Rates.
Utilizzo del Sito: Accesso e Utilizzo di questo sito sono soggetti ai seguenti termini e condizioni.
Accettazione dei Termini
Accedendo e utilizzando questo sito, accetti di rispettare questi termini di servizio e tutte le leggi e regolamenti applicabili.
Contenuti
I contenuti sono forniti (così come sono) per scopi informativi e intrattenimento. Ci riserviamo il diritto di modificare o rimuovere contenuti senza preavviso.
Proprietà Intellettuale
Tutti i contenuti, marchi e materiali sono di proprietà di Ladysilvia Network e protetti dalle leggi sul copyright.